Die renommierte Medienrechtskanzlei IRLE MOSER Rechtsanwälte PartG hat kürzlich in einer Pressemitteilung bekannt gegeben, dass sie einen bedeutenden Sieg zur Stärkung der Satire- und Kunstfreiheit errungen hat. Der Beschluss des Landgerichts Hamburg vom 23.02.2024, der den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Monika Gruber und den Piper Verlag abweist, ist auch eine wichtige rechtliche Entscheidung zur Unterstützung der zunehmend bedrängten Meinungsfreiheit.

In dem Fall versuchte die Bloggerin Roma Maria Mukherjee gerichtlich zu erreichen, dass Monika Gruber und der Piper Verlag in ihrem Buch "Willkommen im Falschen Film" einen Tweet von Mukherjee satirisch behandeln, was das Landgericht Hamburg jedoch ablehnte.

Das Gericht entschied, dass Grubers Äußerungen als zulässige Meinungsäußerung und Satire anzusehen seien und dass Mukherjee nicht in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt wurde. Die Bezeichnung von Mukherjee als "selbsternannte Influencerin" wurde als gerechtfertigt angesehen, da sie sich durch ihre öffentlichen Äußerungen im sozialen Netzwerk X (ehemals Twitter) bewusst in die öffentliche Debatte einbringe.

Monika Gruber äußerte sich erleichtert über die Entscheidung des Gerichts und betonte die Bedeutung des Rechtsstaats in kontroversen Debatten.

(Quelle: IRLE MOSER Rechtsanwälte)

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Wie nun unter anderem auf stern.de berichtet wurde, hat Mukherjee bereits Beschwerde gegen die Entscheidung beim OLG Hamburg eingelegt. Im Übrigen beendete Ihre Kontrahentin Monika Gruber erst kürzlich - zumindest vorerst - Ihre Bühnenkarriere nach Ihrer letzten Show in München.

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KANZLEI 441

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